Auf 13 Millionen Euro steigt die Verschuldung der Stadt Visselhövede bis 2015. Das ist durch Beschlüsse des Rates gedeckt und darum auch nicht umkehrbar. Aber damit soll dann Schluss sein, sind sich die Politiker aller Parteien einig. Im Arbeitskreis Schuldenabbau wurde jetzt ein Plan aufgestellt, der bewirken soll, dass die Summe der Kredite bis 2026 halbiert und bis 2043 auf Null gefahren wird.
Die CDU hatte den Antrag auf Einrichtung eines interfraktionellen Arbeitskreises mit Vertretern aus Politik und Verwaltung gestellt, um den Schuldenabbau langfristig voranzutreiben. „Schulden wachsen verblüffend schnell“, sagt Bürgermeisterin Franka Strehse. Darum habe dringender Handlungsbedarf bestanden, schließlich beläuft sich die Pro-Kopf-Verschuldung in zwei Jahren auf 1.370 Euro. Die Kämmerei habe mehrere Szenarien entwickelt, wie die finanzielle Situation der Stadt verbessert werden kann. Geeinigt haben sich die Arbeitskreismitglieder auf die Variante, die Schulden innerhalb von 30 Jahren auf Null zu fahren. Und es gibt ein klares Zwischenziel: In 13 Jahren soll der Schuldenberg halbiert sein. „Damit wir einen Zeitraum ins Auge fassen, den möglichst viele Ratsmitglieder noch in ihrer Amtszeit erleben können“, so Strehse. Was den Anfang schwierig macht, ist die Tatsache, dass nicht sofort mit dem Abbau begonnen werden könne, weil gewisse Investitionen bereits langfristig eingetütet sind und bis 2015 noch einmal für eine Kreditaufnahme von 3,1 Millionen Euro bewirken. In dieser Zeit werden allerdings auch bereits 1,5 Millionen Euro wieder getilgt. Und wie soll das Projekt gelingen? Die Regeln sind klar und werden von allen Parteien mitgetragen: Ab 2016 darf nur noch in dem Umfang investiert werden, wie nach Abzug der geplanten Tilgungsleistungen im Ergebnishaushalt Geld zur Verfügung steht. Um diese Liquidität zu erreichen, sollen zunächst die Ausgaben reduziert werden. Reicht das nicht aus, müssen die Einnahmen erhöht werden. Geld zu leihen kommt danach nur noch in Frage, wenn sich Situationen ergeben, die die Stadt selbst nicht zu verantworten hat, die sie aber zu übernehmen verpflichtet ist. Willi Bargfrede (CDU): „Wenn wir das alle auf die Schulter nehmen, dann kann das der Bürger auch verstehen. Denn es kann zu Einschnitten führen, die unvermeidlich sind.“ Ein Beispiel nennt Heiner Gercken (Bündnis 90/Die Grünen): „Wir werden im Zweifel auch Zuschüsse sausen lassen müssen, wenn wir die Kofinanzierung nicht bestreiten können.“ Auf die Kämmerei kommt damit eine große Umstellung zu: Der Haushalt wird künftig nicht mehr nach den Wünschen der Ämter und Parteien aufgestellt, sondern orientiert sich an den nackten Zahlen der Einnahmen und unvermeidlichen Ausgaben. Lediglich über den Rest kann dann der Rat entscheiden. Hätte das nicht schon früher passieren können, damit der Schuldenberg gar nicht erst diese Höhe erreicht? Die Arbeitskreismitglieder (neben Strehse, Bargfrede, Guder und Gercken gehören noch Lothar Cordts und Jörn Riedel-Vollmer von der SPD, Matthias Grube von der FDP sowie von der Kämmerei Günter Claus, Dörthe Falkner und Olaf Steinitz dazu) wollen nicht zurückblicken, sondern nach vorne schauen. „Für alles, was gemacht wurde, gab es gute Argumente“, sagt Bargfrede. Und Gercken ergänzt: „Da musste auch ein Investitionsstau abgearbeitet werden. Dass wir das mal gewuppt haben, hat viel Positives bewirkt.“ Und welche Reaktionen erwarten die Politiker? „Wir machen das nicht, um uns ein Denkmal zu setzen, sondern um uns Spielräume zu schaffen“, stellt Bargfrede klar. Auch wenn die Stadt in den kommenden 25 Jahren jeweils im Schnitt gut 500.000 Euro an Krediten tilgen will, sinkt die Pro-Kopf-Verschuldung nicht im gleichen Verhältnis: Die demografische Entwicklung sorgt dafür, dass die Schulden von weniger Menschen getragen werden. Und so wird vielleicht erst in zehn Jahren die Summe unter die 1.000-Euro-Marke sinken.
