VON JUDITH TAUSENDFREUND Stemmen – Zum zweiten Mal in seiner Amtszeit hat Fintels Samtgemeinde-Kämmerer Clemens Mahnken nun eine Stemmer Ratssitzung besucht. „Ich war zuletzt hier, bevor es mit den Krisen losging“, stellte der Finanzexperte fast wehmütig fest. Doch nun habe sich einiges getan – daher wäre es auch gut, das Thema Finanzen offensiv anzugehen. Dabei spielen auch Steuererhöhungen eine Rolle.
Auch bei den anderen Mitgliedsgemeinden hatte Mahnken das heikle Thema schon angesprochen, denn in allen Kommunen wird das Geld knapp. „Wir haben eine Inflation von acht Prozent, wir haben Krieg, die Gas- und Energiepreise explodieren. All das trifft uns“, so der Kämmerer. Auch sorge der Neubau der Grundschule in Lauenbrück für hohe Investitionskosten. Und die Samtgemeinde-Umlage werde um acht Punkte erhöht.
Das bedeutet: „Drei Viertel der Kosten, die der Gemeinde Stemmen entstehen, fließen in die Samtgemeinde-Umlage“, erklärte Mahnken. Konkret seien das Mehrkosten in Höhe von 53 000 Euro. „Dabei geht es Stemmen noch gut, die Gemeinde ist zahlungskräftig. Aber für die Zukunft muss man die Multiplikatoren bedenken, die von außen kommen.“. Mahnken verdeutlichte, dass die Gemeinde über Steueranpassungen nachdenken muss, um leistungsfähig zu bleiben. Erst ab einem Hebesatz von 420 entstehe in der Gemeindekasse wieder ein leichtes Plus. Zuletzt wurde 2014 in Stemmen die Gewerbesteuer von einem Hebesatz von 350 auf 380 erhöht. Als reine Netto-Mehrbelastung für ein durchschnittliches Einfamilienhaus entsteht durch die Erhöhung der Grundsteuer bei einem neuen Hebesatz von 500 am Ende eine monatliche Mehrbelastung von vier Euro pro Hausbesitzer. Mahnken verdeutlichte, dass der Rat am heutigen Abend keine Entscheidung in der Sache fällen müsse. Ab Oktober würden mehr Daten zur Verfügung stehen, dann werde die Sache konkreter. „Wir müssen uns aber jetzt schon mal Gedanken machen, wo die Reise hingeht“, sagte er. Bernd Mahnken (SPD) stellte anschließend fest, dass der Bürger am Ende mehr belastet werde. „Zu den ohnehin erhöhten Kosten kommen dann noch mehr Steuern hinzu“, sagte er. Bürgermeister Reinhard Trau (WEG) kritisierte, wie die Samtgemeinde in der Vergangenheit die Finanzierung der Feuerwehren aufgestellt habe. Auch die Schule in Lauenbrück sei ein großer Posten. Aber: „Man musste prüfen, was wirtschaftlicher ist und der Entschluss zum Neubau war schon richtig, da stehe ich auch zu.“ Wolfgang Dürr (WEG) wies darauf hin, dass der Finanzausschuss der Samtgemeinde auf der Suche nach Einsparpotenzialen sei. Für die Ratsmitglieder zeichnet sich ab, dass das Thema Haushalt wohl absehbar ein schwieriges werden wird.
