Weg zum Bau der Ortsumgehung ist noch lang - Von Andr' Ricci

Straße für Geduldige

Scheeßeler müssen im Kernort weiterhin mit starkem Lkw-Durchgangsverkehr leben, die erlösende Umgehungsstraße lässt auf sich warten Foto: Archiv
 ©Rotenburger Rundschau

Kommt sie oder kommt sie nicht? Und wenn ja, wann? Die Scheeßeler Umgehungsstraße geistert seit mehr als 20 Jahren durch die politische Debatte. 2009 wurde in der Sache ein Durchbruch gefeiert – zu früh, wie sich heute zeigt.

"Wir sind optimistisch, dass bei normalem Planungsverlauf der Bau der Ortsumgehung im Laufe des Jahres 2011 in Angriff genommen werden kann“, hieß es 2009 in einer gemeinsamen Erklärung der Bundestagsabgeordneten Reinhard Grindel (CDU) und Joachim Stünker (SPD). Hintergrund ihrer allzu optimistischen Prognose, die sich mitten im Bundestagswahlkampf gut verkaufen ließ, war die offizielle Bestätigung, dass sich die Belastung Scheeßels durch den durchfahrenden Fernverkehr rasanter entwickelt hatte, als vorhergesagt. Somit wären die Voraussetzungen einer Sondergenehmigung nach Paragraph sechs des Fernstraßenausbaugesetzes dem Grunde nach gegeben. Es konnte mithin wieder geplant werden, obwohl die Umgehungsstraße 2004 aus dem vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes gestrichen wurde. "Ein tatsächlicher Antrag wurde nie gestellt, es gibt keine Ausnehmegenehmigung“ stellt auf Nachfrage Heiko Gerken, Leiter des Geschäftsbereichs Verden bei der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, klar. Bis auf weiteres sei es auch nicht sinnvoll, einen solchen Antrag zu stellen. "2015 oder 2016 wird der Verkehrswegeplan fortgeschrieben, dann könnte Scheeßel wieder in den vordringlichen Bedarf aufrücken.“ Ob es dazu kommen werde, wolle er nicht voraussagen. "Das ist immer ein Politikum.“ Klar ist: Wenn das Scheeßeler Straßenbauprojekt wieder als vordringlich anerkannt wird, bräuchte es den Umweg über das Fernstraßenbaugesetz nicht mehr. Allerdings gilt der Bundesverkehrswegeplan als chronisch überzeichnet. Ob und wann es zur Realisierung der Scheeßeler Wünsche kommt, bleibe daher unklar, bestätigt der Behördenvertreter. Immerhin: Da bereits erhebliche Planungskosten investiert wurden, sei nicht davon auszugehen, dass das Projekt einfach so von der Agenda verschwindet. "Die Planungen gehen weiter“, versichert Gerken. Schon weil bei Projekten der Größenordnung einer möglichen Scheeßeler Ost-Umgehung stets mit Klagen zu rechnen sei, müsse exakt und unter Zugrundelegung immer wieder aktualisierter Zahlen vorgegangen werden. Die Aufnahme von Straßenbauprojekten in den vordringlichen Bedarf erfolgt in einem komplizierten zweistufigen Verfahren. Zunächst unterbreiten die Länder ihre Vorschläge, anschließend entscheidet der Bund nach einem Punktesystem. "Je höher der Kosten-Nutzen-Faktor, destso größer die Dringlichkeit“, erläutert Gerken das Grundprinzip. Es wird also geschaut, wo der eingesetzte Steuer-Euro die größte Wirkung entfalten kann. An der Bundesstraße 75 machen sich sowohl Scheeßel als auch Tostedt Hoffnung auf den Bau einer Ortsumgehung. Die Chancen Scheeßels, zumindest aus Niedersachsen als vordringlicher Bedarf vorgeschlagen zu werden, stehen indes gut, wie Scheeßels Bürgermeisterin Käthe Dittmer-Scheele am Rande des Besuchs einer Landtagssitzung erfuhr. Die Abgeordneten Mechthild Ross-Luttman (CDU) aus Rotenburg und und Jan-Christoph Oetjen (FDP) aus Sottrum verwiesen ihr gegenüber darauf, dass das Land die Gemeinde in der Angelegenheit schon in der Vergangenheit unterstützt habe. Dabei solle es bleiben. Beide Politiker sagten zu, das ambitionierte Verkehrsprojekt mit aller Kraft vorantreiben zu wollen. Und Wirtschaftsstaatssekretär Oliver Liersch ergänzte: "Für uns ist die Ortsumgehung Scheeßel bei der Meldung für den Bundesverkehrswegeplan gesetzt.“

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