Visselhövede. Abschied von der roten Laterne: In Sachen Steuerkraft hat sich die Stadt Visselhövede innerhalb von fünf Jahren Stück für Stück in die Spitzengruppe des Landkreises – hinter Zeven und Sittensen – vorgearbeitet, von 719 auf 923 Euro je Einwohner. Diese Bilanz zieht Visselhövedes Bürgermeister Ralf Goebel mit Blick auf den Haushalt für 2020, der in den kommenden Wochen in den Ausschüssen und schlussendlich im Rat zur Debatte steht. Und dennoch rechnet der Verwaltungschef mit Diskussionen.
Den Grund dafür sieht er in der höheren Kreditermächtigung von 4,7 Millionen Euro, die die Stadtkämmerei für das kommende Jahr einkalkuliert hat. „Allerdings sind darin auch die 2,7 Millionen Euro enthalten, die wir schon für das vergangene Jahr berechnet, aber nicht in Anspruch genommen haben“, betont Goebel. Auch Preissteigerungen im Baugewerbe seien in den Kalkulationen berücksichtigt. Im Investitionsplan nimmt der Bereich Schulen auch den größten Teil ein, insgesamt 2,83 Millionen Euro, darin enthalten sind die Baumaßnahmen am Primar Campus, die Sanierung der Toiletten an der Oberschule sowie die Arbeiten am Turnhallendach. Für die Erschließung des Gewerbegebiets plant die Stadt mit etwa 1,25 Millionen Euro, in den Abwasserbereich fließen rund 1,11 Millionen Euro. 800.000 Euro stehen im Plan für das Feuerwehrhaus in Jeddingen. „Da warten wir noch auf die Baugenehmigung, das soll dort aber auch 2020 endlich losgehen“, sagt der Bürgermeister. Zugleich hofft die Stadt, die Kosten durch Zuschüsse, unter anderem für das Turnhallendach und das Gewerbegebiet, abmildern zu können.
Die laufenden Großprojekte sorgen dafür, dass die Stadt ihren Plan zur Schuldenreduktion nicht im geplanten Maße einhalten kann. 2014 hatte die Kommune bei einem Stand von knapp 15 Millionen Euro mit dem Abbau angefangen, mittlerweile sind es nicht ganz 8,2 Millionen Euro. „Wir haben in dieser Zeit weit mehr geschafft, als wir laut Beschluss vorgesehen hatten“, sagt Goebel. Jetzt allerdings werden durch die möglichen Kreditneuaufnahmen in den kommendenen zwei Jahren die Schulden bis zum 31. Dezember 2021 auf 14,5 Millionen ansteigen. „Wir müssen aber zugleich sehen, dass wir mit den sanierten Schulen und der neuen Kita trotz der hohen Kosten aktives Vermögen schaffen“, betont der Bürgermeister. Sein Vorschlag ist es zudem, die notwendigen Investitionen zu strecken, so dass der Schuldenberg 2022 mit 12,9 Millionen Euro seinen Höchststand erreicht. Insgesamt hat der geplante Haushalt ein Volumen von 17,7 Millionen Euro. „Es ist ein kaufmännisch solider Haushalt. Aber manchmal sehen Realitäten anders aus, als gedacht“, so Goebel. Den größten Posten auf der Ertragsseite stellt die Gewerbesteuer mit 4,9 Millionen Euro dar. „Mehrere kleine Unternehmen haben sich hier angesiedelt, aber wir merken, dass es unserem Handwerk hier gut geht.“ Ein geringerer Posten ist die Grundsteuer A mit 335.000 Euro, „das wird allerdings ein Thema sein“, vermutet Goebel. Denn entgegen anderen Kommunen, in denen die Bürger direkt Beiträge an die Unterhaltungsverbände bezahlen, übernimmt die Stadt Visselhövede das für ihre Einwohner. „Die Beiträge sind mehr geworden, und das müssten wir eigentlich weitergeben“, so der Verwaltungschef. Auf der Ausgabenseite nehmen die Personalkosten den Löwenanteil mit 5,3 Millionen Euro ein. Dazu kommt die Kreisumlage mit 4,9 Millionen Euro. „Da hoffe ich, dass wir die noch etwas drücken können.“
