Tam Ofori-Thomas und Henning Cordes wollen Ortsrat initiieren - Von Nina Baucke

Kürzere Wege

Henning Cordes (links) und Tam Ofori-Thomas wollen für die Stadt Visselhövede einen eigenen Ortsrat. Foto: Nina Baucke
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Visselhövede. Wenn ein Anliegen ausschließlich eine der Visselhöveder Ortsteile betrifft, entscheidet in vielen Fällen der jeweilige Ortsrat darüber. Anliegen des Kernortes dagegen landen auf den Tischen der Stadtratsmitglieder. Das wollen Tam Ofori-Thomas (SPD) und Henning Cordes (FDP) jetzt ändern – und einen eigenen Ortsrat für Visselhöveder initiieren.

„Wir hatten beide die Idee und die gleichen Standpunkte“, sagt Cordes. Während er sowie die SPD-Fraktion hinter dem Konzept stehen, überlegen die Grünen laut Ofori-Thomas noch, komplett abgeneigt seien sie nicht. „Und die CDU sieht den Vorschlag leider eher skeptisch.“ Dennoch hoffen sie, weitere Stadtsratskollegen für die Idee zu gewinnen.

Schon vor gut 30 Jahren hatte es laut Ofori-Thomas eine ähnliche Debatte gegeben, damals war die Entscheidung gefallen, nur in den kleinen Ortschaften Ortsräte zu installieren und Visselhöveder Belange im Stadtrat zu klären.

Ein System mit Schwächen, wie Ofori-Thomas und Cordes finden, denn: „Die Ausschüsse sind oft stark aus den Ortschaften besetzt. Und Entscheidungen, die sich um Visselhövede drehen, werden manchmal diskutiert, bis sie in Vergessenheit geraten oder einfach zu lange dauern. Es wird da immer sehr viel infrage gestellt“, sagt der Sozialdemokrat. „Wenn es zum Beispiel um Straßen hier im Kernort geht, wird oft nach dem Warum gefragt und gesagt, es koste zuviel Geld. In Ortsräten geht vieles schneller, da gehen fertige Beschlüsse in den Rat und gut ist es.“ Ofori-Thomas ist überzeugt: „Dabei gibt es soviel Ideen, Möglichkeiten und Ansätze, die wir hier umsetzen können. Daher ist für uns die Zeit gekommen, das zu ändern.“

Den Vorteil in einem eigenen Ortsrat sehen sie in den kürzeren Wegen: „Wir entscheiden selbst, welche Straße zuerst saniert wird und welche Laterne ausgetauscht wird“, so Ofori-Thomas. „Die Ortsratsmitglieder sind näher an den Bürger ihrer Ortschaft dran. Sie sind Ansprechpartner für die Bürger, sie können deren Ideen und Belange schneller und besser aufnehmen. Der Ortsrat kann sie in Projekte einbinden, beziehungsweise sie bereits in die Entwicklung von Projekten einbeziehen, um diese dann zum Wohl der Ortsgemeinschaft gemeinsam umzusetzen“, sind beide überzeugt. Und es gäbe bereits Interessierte für die etwa sieben Sitze in dem noch fiktiven Gremium, als auch für den Posten des Ortsbürgermeisters, die bei der Kommunalwahl 2021 antreten würden. „Und man muss nicht in einer Partei sein oder schon im Stadtrat sitzen“, betont Cordes.

Mehrkosten im Gesamthaushalt von mehreren tausend Euro jährlich als Budget und dazu ein erforderlicher zweiwöchiger Tagungsrhythmus um der Zahl an Entscheidungspunkten gerecht zu werden – das sind die Kritikpunkte seitens der Stadtverwaltung an dem Projekt von SPD und FDP. Stattdessen schlägt die Verwaltung einen Kernortausschuss vor. „Es würde nicht viel mehr als bei den anderen Ortsräten kosten, und wir werden auch nicht jede zweite Woche tagen müssten“, ist dagegen Ofori-Thomas überzeugt. „Im Gegenteil, der Stadtrat und die Verwaltung könnten sich dank eines Ortsrates einiges an Arbeit sparen – beispielsweise bei der Verschönerung der städtischen Optik oder anderen kleinen Anliegen.“ Er und Cordes sehen wiederum einen Kernortausschuss kritisch, denn der würde sich aus aktuellen Stadtratsmitgliedern zusammensetzen – und somit auch Vertreter der anderen Ortsteile über spezifisch Visselhöveder Belange entscheiden.

Bei der Stadtratssitzung in der vergangenen Woche wanderte der entsprechende Antrag auf Bildung eines Ortsrats von SPD und FDP zunächst in den Verwaltungsausschuss. „Schade“, findet Ofori-Thomas. „Dieser Punkt war für uns wichtig, zumal sich sicher noch einige dem Antrag angeschlossen hätten.“ Er ist allerdings überzeugt: „Was nicht ist, kann noch werden.“

Autor

Nina Baucke Nina Baucke
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