Horstedt (as). Wie es mit dem Haushalt aussieht? „Schlecht“, ist die erste Antwort des Horstedter Bürgermeisters Michael Schröck. Eine Lücke von rund 180.000 Euro im Ergebnishaushalt verhagelt ihm und anderen Ratsmitgliedern die Laune.
Einbrüche in der Gewerbesteuer hatten das Loch verursacht, das die Gemeinde nun mit Rücklagen aus den beiden vergangenen Haushaltsjahren schließen möchte. Ein wenig Unsicherheit ist dabei aber noch im Spiel, gibt Schröck zu: „Ob es mit dem Ausgleich klappt, ist nicht richtig fassbar. Der Punkt ist, dass die Eröffnungsbilanzen fehlen.“
Mit dem Ausgleich durch Überschüsse aus vergangenen Jahren allein ist es nicht getan. Während der Ratssitzung erkundeten die Gremiumsmitglieder das Sparpotenzial des Zahlenwerks und mögliche Mehreinnahmen. Fündig wurden sie mit den Grundsteuern A und B sowie in der Gewerbesteuer. Die Grundsteuer A steigt von 425 auf 445 Punkte. „Damit bewegen wir uns noch in einem Bereich, der in der Samtgemeinde üblich ist“, meint Schröck. Die Grundsteuer B erhöhten die Ratsmitglieder von 340 auf 360 Punkte und die Gewerbesteuer von 380 auf 400 Punkte. Auch bei den Gebühren für die Kindergartennutzung dreht der Rat die Stellschraube und orientiert sich dabei nach Sottrum: Die Elternbeiträge sollen linear um zehn Prozent steigen. „Seit der letzten Erhöhung sind auch die Kosten gestiegen“, erklärt der Bürgermeister und fügt hinzu: „Das ist nicht schön, aber es hilft nichts. Wir müssen den Haushalt irgendwie zu kriegen“. Auch gespart hat die Gemeinde einiges. Gegen das Fürsprechen des Bürgermeisters schoben die Ratsmitglieder mehrheitlich die Planung für das Gewerbegebiet am Hasenberge um ein Jahr, immerhin ein Kostenpunkt von 40.000 Euro. Der Ansatz für das Buswartehäuschen in Winkeldorf blieb Teil des Haushalts. 30.000 Euro stehen dafür im Zahlenwerk, davon übernimmt 25.500 Euro der Zweckverband Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen (ZVBN), „nur“ 4.500 Euro kommen von der Gemeinde. Ein Argument für die Beibehaltung des Ansatzes war, dass ansonsten die Mittel verfallen. Der Rat verabschiedete den Haushalt mit den genannten Änderungen. Nun liegt er dem Landkreis zur Genehmigung vor. Ob die Behörde sich wegen der nicht ganz klaren Zahlenlage mit der Genehmigung „schwer tut“, wie Schröck befürchtet, wird sich in den kommenden Wochen zeigen.
