Haushalt: Straßenerhalt, Kindergarten und mehr - Von Antje Holsten-Körner

Hassendorf investiert

Architekt Michael Schröck stellte im Rahmen der Ratssitzung die Planung für den Umbau des Kindergartens vor.
 ©Antje Holsten-Körner

Hassendorf. Die Gemeinde Hassendorf bleibt weiterhin schuldenfrei. Und das, obwohl sie in diesem Jahr reichlich Geld in die Hand nehmen will. Im Haushalt für das laufende Jahr, den die Lokalpolitikter jüngst im Rahmen der Ratssitzung einstimmig verabschiedeten, stehen mehr als 770.000 Euro an Investitionen.

Größter Posten ist der Endausbau der Bergstraße, für den 350.000 Euro erforderlich sind. Mit jeweils rund 170.000 werden die Sanierung und Erweiterung des Wedenweges sowie der Rad- und Gehweg an der Bahnhofstraße zu Buche schlagen. Zwar schließt der Ergebnishaushalt aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen mit einem Minus von 139.500 Euro, der Fehlbetrag kann aber mit Überschüssen aus 2018 aufgefangen werden.

Zum jetzigen Zeitpunkt ist für die kommenden Jahre ein Überschuss im Ergebnishaushalt zu erwarten. Für den Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit im Finanzhaushalt ergibt sich ein Fehlbetrag von 55.000 Euro. „Durch die Rücklagen von 894.000 Euro können die vorgesehenen Investitionen – insbesondere im Straßen- und Radwegebau von 735.000 Euro in diesem Jahr finanziert werden“, rechnete Hans-Joachim Hartmann (SPD) in seiner Stellungnahme zum Haushalt vor. Die rechnerische Differenz ist auch der Tatsache geschuldet, dass der Straßenbauunternehmer, für den im Haushalt 2018 ein Betrag eingestellt war, die Arbeiten erst in den kommenden Wochen ausführen will.

Zustimmung gab es auch von Seiten der CDU. „Die Zahlen spiegeln die gute Arbeit in den Ausschüssen wider“, so der Christdemokrat Hermann Rugen. Und weiter: „Es wäre töricht, dem Haushalt nicht zuzustimmen.“

Bewegt wird aber noch mehr Geld. „Uns steht ein Betrag von 1.136.269 Euro für die Unterhaltung unserer Straßen, Gebäude, Vereine, des Kindergartens und der Umwelt zur Verfügung“, betonte Bürgermeister Klaus Dreyer (SPD) in der Haushaltsrede.

Als besonders gut angelegt empfindet der Gemeindechef die Investitionen zugunsten der Jüngsten. Der Kindergarten hat nicht nur einen Zuschussbedarf von 107.000 Euro, sondern in absehbarer Zeit soll ein Ausbau des Dachgeschosses und Umbau der bestehenden Räume erfolgen. „Der Kindergarten ist mit 43 Mädchen und Jungen voll ausgelastet“, erklärte Dreyer. Er geht davon aus, dass durch die Baumaßnahmen eine Ganztags- sowie eine Nachmittagsgruppe möglich sind. Wie die Maßnahmen im vorhandenen Gebäude umgesetzt werden können, stellte Architekt Michael Schröck bei der Ratssitzung vor. Zusätzlich geschaffen werden soll ein großer Ruheraum, ein Differenzierungsraum sowie eine Ausgabeküche. „Ich habe ein Gespräch mit der zuständigen Mitarbeiterin beim Landesjugendamt gehabt, die die Pläne für eine gute Methode hält“, so Schröck. Da er überschlägig mit Kosten von 550.000 Euro rechnet, ist die Gemeinde Hassendorf bei der Umsetzung auf Zuschüsse aus Landes- und Bundesmitteln angewiesen.

Zur Abstimmung stand außerdem die Baumaßnahme am Wedenweg. Hintergrund: Schon seit Jahrzehnten realisiert die Gemeinde Straßenbauprojekte über finanzielle Mittel, die über die Anliegersatzung in die Kasse der Kommune zurückfließen. Dabei werden nur die Kosten für Geh- und Radweg, nicht aber für die Asphaltfläche, anteilig in Rechnung gestellt. Diese Satzung sollte auch beim östlichen Teil Wedenweg angewendet werden, doch eine Rücksprache mit der Samtgemeinde und der Kommunalaufsicht des Landkreises ergab, dass dafür ein Kostenspaltungsbeschluss erforderlich wäre. Die bisher übliche Regelung, die Kosten nur den direkt betroffenen Anliegern in Rechnung zu stellen, lässt sich nicht umsetzen. „Da eine Aufteilung des Wedenweges nicht möglich ist, werden alle Anlieger zahlen müssen“, sagte der Bürgermeister. Aber: Da schon in den 1970er-Jahren der erste Teil der Straße ausgebaut wurde und es damals keine Anliegersatzung gab, erfolgt keine Doppelbelastung.

Grundsätzlich sieht er die damals beschlossene Anliegersatzung als positiv für Hassendorf an. „Wir liegen mit 35 Prozent am unteren Ende. Hätten wir die Maßnahmen über eine Erhöhung der Grundsteuer finanziert, wäre nicht alles bei der Gemeinde geblieben, sondern wäre über die Umlage teilweise an den Landkreis geflossen“, hob Dreyer hervor.

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