Gemeinde Ahausen verabschiedet Haushalt

Mut zur Lücke

Rotenburger Rundschau
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Ahausen (as). Die letzten Korrekturen sind eingearbeitet, der Ahauser Rat erteilt dem Haushalt grünes Licht. Doch über alledem steht ein Schlagwort: Defizit.

Das findet sich sowohl im Ergebnishaushalt, als auch im Finanzhaushalt wieder. Die Gemeinde plant in Ersterem eine Lücke von rund 490.500 Euro, in Letzterem klafft gar ein Loch von 847.300 Euro. So erklärte es Bürgermeister Claus Kock (CDU), während er ein letztes Mal vor der Abstimmung das Zahlenwerk mit seinen Ratskollegen durchging.

Er lieferte auch die Gründe: Zum Ergebnishaushalt erklärte er, dass die Abschreibungen mit 187.100 Euro höher ausgefallen sind, als bisher geplant. „Was uns aber am meisten reingerissen hat, sind die Transferaufwendungen“, sagte er. Gemeint sind die Umlagen, die die Gemeinde an den Landkreis und die Samtgemeinde zahlt. 2016 lag die Summe bei 1.025.000 Euo, 2017 hingegen 1.384.500 Euro. Der rund 360.000 Euro große Sprung hänge mit einmalig hohen Steuereinnahmen aus 2015 zusammen, so Kock. „Die führen dazu, dass die Umlagen steigen und dass gleichzeitig die Zuweisungen sinken, die wir bekommen.“ Er hofft darauf, dass der Effekt einmalig bleibe und verweist darauf, dass die Zahlen für 2019 und 2020 wieder besser aussehen.

Die Lücke im Finanzhaushalt begründete der Bürgermeister mit den vielen teuren Vorhaben, die die Gemeinde ursprünglich für das Haushaltsjahr 2017 geplant hatte. Alle Investitionen, die sich insgesamt immerhin auf 601.300 Euro belaufen, werde aber aus seiner Sicht nicht mehr umzusetzen sein. So liegen beispielsweise Straßenbauarbeiten, der Ausbau der gemeindeeigenen Wohnung in Höhe von 150.000 Euro und Grundstücksankäufe in Höhe von 130.000 Euro vorerst auf Eis. „Das Defizit wird also doch deutlich geringer ausfallen als 847.000 Euro“, sagte der Bürgermeister. Wie groß es auch sein mag: Die Gemeinde wird das Minus aus liquiden Mitteln decken, die sich aktuell auf 2,2 Millionen Euro belaufen.

Angesichts der Maßnahmen, die Ahausen voraussichtlich ohnehin nicht umsetzen wird, schlug Robert Abel (Pop) die Streichung der fraglichen Posten vor. „Wenn sich doch was ergibt, hätten wir dann noch Geld für die Maßnahme da. Ich will jetzt auch nicht mehr viel dran verändern. Lasst uns das bloß beschließen, damit wir handlungsfähig bleiben“, hielt Kock entgegen.

„Ich werde zustimmen, aber mit Bauchschmerzen“, sagte im Anschluss Dirk Grieger (Grüne). Er bemängelt die lange Zeit, die die Samtgemeinde für die Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik braucht, denn noch immer fehlen die Eröffnungsbilanzen. Streng genommen könne die Gemeinde ohne die auch nicht zuverlässig mit Abschreibungen rechnen. „2017 kann ich die Umstände noch einmal akzeptieren, aber ein weiteres Haushaltsjahr nicht“, sagte er.

Diskussionsbedarf meldete im Anschluss keiner mehr an. Corinna Ader-Schumann (SPD) beließ es bei einem einfachen „Vielen Dank“. Im Anschluss hoben alle zur Verabschiedung des Zahlenwerks die Hand. Ergebnis: einstimmig. Trotz Lücken.

Autor

Andreas Schultz Andreas Schultz
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 andreas.schultz@rotenburger-rundschau.de

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17.10.2017

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14.10.2017

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