Grüne in Scheeßel und Bothel: Vorwürfe und Massenaustritte

Widerstand gegen den „Trump von Fintel“

Arthur Lempert hat die Nase voll: Mit dem Verbrennen des Mitgliederausweises zieht er einen Schlussstrich unter seiner Mitarbeit bei den Grünen.
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Sothel (uh). Für Arthur Lempert markiert der 25. Februar einen persönlich bedeutsamen Tag. Nach viereinhalb Jahren gibt der erste Vorsitzende des Grünen-Ortsverbandes Scheeßel nur zwei Wochen nach seiner Wiederwahl seinen Rücktritt bekannt und tritt aus der Partei aus. Nicht als Einziger: Von 19 Mitgliedern haben zwei in einen anderen Landesverband gewechselt, sieben sind ganz aus der Partei ausgetreten – eine drastische Aktion, die eine lange Vorgeschichte hat.

Diese habe, so schildern es Arthur Lempert, der ebenfalls zurückgetretene Kassenführer Klaus Lempert und Ex-Beisitzerin Ines Schumacher, Ende 2019 mit der Aufnahme neuer Mitglieder ihren Anfang genommen. Ein Neuzugang habe die eigene Wahl zum Kassenprüfer sogleich angezweifelt, es musste neu gewählt werden. „Ab da merkten wir, hier herrscht eine krawallige Stimmung“, erinnert sich Lempert. Der Grund für die Eskalation der Streitigkeiten bei den Grünen in der Region: Die Behandlung der folgenden sechs Mitgliederanträge, „alles von Leuten, die uns nicht bekannt und vorher nicht politisch in Erscheinung getreten waren“, so Lempert. Ob die Kontaktversuche mit der Bitte, sich dem Ortsverband vorzustellen, pandemiebedingt scheiterten oder daran, dass die Mitglieder in spe sich nicht auf Mails und Briefe meldeten, sei dahin gestellt. Fakt ist: Aus dem Kreisverband wurde eine Beschwerde wegen Verschleppung eingereicht. Nicht die einzige Zwistigkeit, galt es in Hannover doch auch das Ausschlussverfahren gegen Jürgen Wahlers zu klären, ein Parteimitglied der Grünen, der im Rat jedoch für die Gruppe 57 antritt.

Normalerweise sollte sich eine politische Gruppierung über neue Mitstreiter freuen – nicht jedoch die Scheeßeler Grünen. Sie vermuten hinter der „Mitgliederflutung“, wie sie es nennen, Kalkül durch einen Strippenzieher im Kreisverband. Ihre Überzeugung: „Wir sollen plattgemacht werden“, meint Lempert. Dass Kreissprecher Hans-Jürgen Schnellrieder, den Lempert offen als „Trump von Fintel“ bezeichnet, gezielt Menschen aus seiner Anhängerschaft kontaktiert hätte, um sie in die Ortsverbände „einzuschleusen“, so Lempert, ist für den LGBTQ-Beauftragten der Partei keine Vermutung, sondern Gewissheit: „Ich habe Mails mit diesem Inhalt mit eigenen Augen gesehen.“ Die Vorwürfe der ehemaligen Mitglieder des Ortsverbandes Scheeßel wiegen schwer: Der OV Scheeßel solle fremdgesteuert werden, zur Außenstelle von Fintel verkommen, heißt es, inhaltliche Parteiarbeit sei nicht mehr möglich, Mobbing an der Tagesordnung und einige Mitglieder hierdurch gesundheitlich angeschlagen. Die ehemaligen Grünen berichten von Mitgliederanträgen an den Kreistag, die verändert, gar nicht oder mit der Anmerkung Schnellrieders, man solle doch bitte dagegen stimmen, veröffentlicht worden seien. Lempert spricht von Bedrohungen von Mitgliedern im Kreisverband während der Wahlen, von Schikanen gegen Einzelne und ganze Ortsverbände. „Man kommt einfach nicht mehr zur inhaltlichen Mandatsarbeit“, so Lemperts Fazit, der von Profilierungssucht und Bespitzelung durch installierte Neumitglieder im Ortsverband spricht und auch vor einem Vergleich mit Trump nicht zurückscheut. Vor zwei Wochen wurde Lempert noch mit acht zu sieben Stimmen mit dem gesamten OV-Vorstand im Amt bestätigt; inzwischen sind zwei seiner Wähler in andere Kreisverbände gewechselt, sieben ganz aus der Partei ausgetreten – Grund genug für den Vorstand, mit sofortiger Wirkung zurückzutreten. Kurioserweise bietet sich im Ortsverband Bothel ein ähnliches Bild. Auch hier sind zehn der insgesamt 15 Mitglieder ausgetreten. Ähnlich wie im Beekeort sollten auch die Botheler fünf neue Mitglieder aufnehmen. „Ungewöhnlich, dass die alle über Schnellrieder gekommen sind“, findet die ehemalige stellvertretende Vorsitzende des Ortsverbandes Bothel Uta Tümler. Auch hier wurde Beschwerde beim Landesverband eingelegt, als es dem Kreisverband mit der Aufnahme nicht schnell genug ging. Auch die inzwischen ebenfalls zurückgetretene Vorsitzende Birgit Brennecke berichtet von Schikanen. Einen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Ortsverbandes Bothel habe Schnellrieder mit 37 Änderungsanträgen torpediert. „Ein unglaublicher Egomanentrip“, meint Brennecke, „wir sind fassungslos, hilflos und enttäuscht.“ Genau wie die Scheeßeler fühlt auch sie sich vom Landes- und Bundesverband im Stich gelassen; Vermittlungsversuche seien halbherzig gewesen. Tümler wird ähnlich deutlich: „Basisdemokratie scheint nur noch ein Unwort zu sein“, meint sie. Sie will die „Politik nach Art der Scientologen“ nicht mehr mittragen und ist ebenfalls ausgetreten. Das Ende gleich zweier etablierter Ortsverbände im Landkreis Rotenburg kommentiert Lempert so: „Schnellrieder hat sein Ziel erreicht: die Ortsverbände sind platt gemacht.“ Schon in der kommenden Woche konstituiert sich der Scheeßeler Ortsverband neu, laut Lempert „sind die Posten ja schon verteilt.“ Er selbst will seine Ratsarbeit fortsetzen, allerdings nicht mehr in der Fraktion: „Ein Grüner bleibe ich nur noch im Herzen und im Handeln!“

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