Scheeßel – Mit der ersten Sitzung des neuen Scheeßeler Finanzausschusses am Dienstagabend wurde der von Gemeindekämmerin Doreen Rönckendorf und ihrem Team aufgestellte Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2022 eingebracht. Das Zahlenwerk, das jetzt von der Politik in den einzelnen Fachausschüssen beraten werden kann, hat durch Aufwendungen und Investitionen ein Volumen von rund 33,5 Millionen Euro. Im Folgenden klären wir rund um den Entwurf die wichtigsten Fragen.
Kann der Haushalt – wie schon in den Vorjahren – erneut ausgeglichen werden?
Ja, kann er. Zwar weist das ordentliche Ergebnis einen negativen Betrag aus (minus 996 .800 Euro), die erwirtschafteten Erträge sind für die Aufwandsdeckung somit nicht auskömmlich, allerdings kann die Gemeinde den Betrag aus ihrer Überschussrücklage entnehmen. Damit ist ein Ausgleich gegeben. Was sind die wichtigsten Ertragspositionen und wie werden die sich wahrscheinlich in den Folgejahren entwickeln? Was man wissen muss: Jedes Jahr gibt das Land Niedersachsen sogenannte Orientierungsdaten heraus, in die die Steuerschätzung einfließt. Wichtigste Positionen bei unveränderten Hebesätzen sind die Gewerbesteuer (3,6 Millionen Euro) sowie der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (6,1 Millionen Euro). Außerdem erwartet man im Rathaus Schlüsselzuweisungen in Höhe 2,8 Millionen Euro. Was die Einkommenssteuer betrifft, ist dort im Zeitraum von 2022 bis 2025 mit einem erheblichen Sprung von 1,1 Millionen Euro zu rechnen. Allerdings stellt sich die Frage, wie die Wirtschaft sich tatsächlich noch entwickeln wird. Und die Aufwandspositionen? Hier ist das aktive Personal ein dicker Brocken. Allein im Etat 2022 sind dafür rund 8,7 Millionen Euro veranschlagt. Knapp die Hälfte fließt in die gemeindlichen Kindertagesstätten – das entspricht einer Steigerung im Vergleich zum Vorjahr um fast drei Prozent. Zu erklären ist diese Entwicklung vor allem durch zusätzlich eingestelltes Personal für die zwei neuen Krippengruppen, die unlängst in den Raummodulen am Scheeßeler Sperlingswegs in Betrieb genommen worden waren. Da mittelfristig eine feste Kita mit einem erweiterten Gruppenangebot am Leehopweg gebaut werden soll, ist davon auszugehen, dass die Personalkosten im Planungszeitraum bis 2025 noch weiter steigen werden. Weitere größere Personalaufwendungen entfallen übrigens auf das Rathaus (27 Prozent) und die beiden Schulen (zehn Prozent). Insgesamt betrachtet erwartet die Gemeinde bei den Aufwandspositionen bis 2025 einen Anstieg von fast 1,5 Millionen Euro, was einer Steigerungsrate von rund 20 Prozent entspricht. Auch bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, worunter hauptsächlich Unterhaltungsleistungen für Gebäude sowie für Straßen und Kanäle fallen, zeichnet sich eine ähnliche Entwicklung ab. Hier erwartet man, dass die im Planungszeitraum über eine Million Euro ansteigen werden. Wie stellen sich die Haushalte in Scheeßel in den Folgejahren dar? Gar nicht mal so schlecht. Zwar ist überall ein negativer Saldo ausgewiesen, der auch noch höher ausfallen könnte, sollte die Situation sich nicht so entwickeln wie bei den Orientierungsdaten angenommen oder aber zusätzlicher Aufwand entstehen. Aber auch hier kann die Gemeinde durch Entnahmen aus der Überschussrücklage ausgleichen. Da die Kreisumlage in den Folgejahren noch um zwei Prozentpunkte gesenkt bleibt (vorher 46, jetzt 44), darf sich die Gemeinde für den Zeitraum 2023 bis 2025 über eine Entlastung von etwa 280.000 Euro freuen. Welche Investitionen sind 2022 in der Gemeinde Scheeßel vorgesehen? Rund 8,5 Millionen Euro will die Verwaltung in die Hand nehmen, davon fließt mit 5,4 Millionen Euro ein Großteil in Hoch- und Tiefbaumaßnahmen aller Art. So soll unter anderem ein Teil in den letzten Abschnitt für die Umstellung auf LED-Straßenbeleuchtung fließen, aber auch die Lärmschutzwand am Baugebiet Helvesieker Landstraße ist im Topf enthalten, um nur zwei Beispiele zu nennen. Weitere Investitionsposten betreffen den Grunderwerb, in dem auch Entwicklungskosten für Baugebiete enthalten sind (rund 501.200 Euro) sowie den Erwerb an beweglichem Vermögen (1,1 Millionen Euro), worunter unter anderem die Anschaffung neuer Geräte für die Spielplätze fällt, aber auch eine Halfpipe auf der Scheeßeler Skateranlage sowie vieles im Bereich der IT in den Schulen und anderen Einrichtungen. Einen weiteren Posten bilden die aktivierbaren Zuwendungen, also das, was die Gemeinde an Dritte vergibt. Darunter fallen etwa Zuschüsse an Vereine, aber auch der Umbau des Knotenpunkts an der Kreuzung zum Fuhrenkamp, für den 845.000 Euro vorgesehen sind. Wie werden die Investitionen finanziert? Um es gleich vorwegzunehmen: Aus dem Saldo des Ergebnishaltes, also aus dem, was in der laufenden Geschäftstätigkeit erwirtschaftet wurde, kann die Gemeinde mit gerade mal 87.700 Euro nur einen kleinen Bruchteil für Investitionen einsetzen. Und auch bei den Beiträgen, für Straßen, Schmutz- und Regenwasserkanäle sowie aus dem Grundstücksverkauf im Baugebiet in Westervesede, kann die Kommune mit rund 678.000 Euro auf ein vergleichsweise überschaubares Budget blicken. Gleiches gilt für die zu erwartenden Zuwendungen, sprich Fördermittel. Somit muss die Differenz letztendlich durch Kredite finanziert werden – dieser Anteil liegt immerhin bei 86 Prozent oder umgerechnet bei 7,3 Millionen Euro. Welche Tipps hat die Kämmerin für Scheeßels Politiker parat, die sich nun in den kommenden Tagen mit dem Haushaltsplanentwurf beschäftigen werden? Laut Doreen Rönckendorf müsse es oberstes Ziel bleiben, auf einen dauerhaft ausgeglichenen Ergebnishaushalt zu kommen. Auch sei es wichtig, rechtzeitig damit anzufangen, die Aufwandsentwicklung an eine reduzi1erte Ertragslage und Entwicklung anzupassen. „Alle Ziele jeweils mit dem, was man erreichen möchte, zu gewichten und in Einklang zu bringen, das wird Gegenstand der haushaltspolitischen Beratungen sein“, so die Kämmerin.
