Geheime Abstimmung billigt Kis-Defizitausgleich - Von André Ricci

Diesmal ganz frei

Entscheidung in strittiger Angelegenheit: Ernst Behrens und Uta Hoops beim Stimmzettelzählen Foto: Ricci
 ©Rotenburger Rundschau

Der Gemeinderat hat das zähe Ringen um den Förderantrag der Kulturinitiative Scheeßel (Kis) beendet und damit auch das vielfach kritisierte Votum des Kulturausschusses korrigiert. Die Entscheidungsfindung wurde abermals von einer lebhaften Debatte begleitet.

Zwischenzeitlich hatte sich auch der geheim tagende Verwaltungsausschuss mit dem von der Initiative begehrten kompletten Defizitausgleich beschäftigt. Das Gremium empfahl dem Rat eine Splittung: Demnach sollten die Verluste, die durch das Gastspiel der Bremer Shakespeare-Company in Scheeßel entstanden sind, zügig beglichen werden. Über den ebenfalls beantragten Ausgleich des Defizits, das die Kulturinitiative durch ihre regelmäßigen Veranstaltungen übers ganze Jahr hinweg angehäuft hat, soll dagegen erst entschieden werden, wenn neue Förderrichtlinien gelten. Diese werden voraussichtlichen im November beschlossen. Konkret hieße dies, durch einen Beschluss außerhalb der Richtlinien einen Ausgleichsbetrag von maximal 1.500 Euro zur Verfügung zu stellen und über weitere 1.000 Euro frühestens zum Jahresende zu entscheiden. Die SPD machte sich im Gemeinderat jetzt dafür stark, dem Vorschlag des Verwaltungsrates zu folgen. Damit kam sie Kritikern wie dem Ratsherrn Ernst Friesecke entgegen, die weitergehenden Forderungen, die im Kulturausschuss noch eisern vertreten wurden, eine Absage erteilt hatten. SPD-Fraktionsvorsitzender Johannes Hillebrand machte darauf aufmerksam, dass einerseits der Kulturetat der Gemeinde in Höhe von 10.000 Euro immer noch unangetastet sei und andererseits der Kis-Förderantrag bereits seit April auf dem Tisch liege. Dabei habe der Rat das Geld genau für solche Angebote wie den Auftritt der Shakespeare-Company in den Haushalt eingestellt. Der SPD-Mann unterstellte den Blockierern des Förderantrags, bei der Kis strengere Maßstäbe anzulegen als bei anderen Veranstaltern kultureller Events im Ort. Auf Gleichbehandlung pochte auch die CDU – kam allerdings zu gänzlich anderen Schlussfolgerungen. Ernst-August Kröger warnte im Namen seiner Fraktion vor einem Beschluss „einseitig zugunsten der Kis“. Würde die Initiative einen vollständigen Defizitsausgleich zugesprochen bekommen, wäre das auch ein Signal an die vielen Schützen- und Dorfvereine in der Einheitsgemeinde. Die agierten bislang ausgesprochen sparsam und schränkten sich ein, um finanziell über die Runden zu kommen, so Kröger. Auf Festen verzichteten die Vereine inzwischen zum Beispiel oft darauf, Bands zu engagieren. Das könne sich ändern, wenn die Gemeinde das Signal aussende, Defizite künftig aus Steuermitteln zu begleichen. Doch mit seiner Gleichsetzung von Vereinsfesten mit einer professionellen Theatervorführung stieß der Bartelsdorfer außerhalb seiner Fraktion auf wenig Resonanz. Lediglich FDP-Mann Carsten Gehse fragte besorgt in die Runde, wie es gelingen könne, künftige Begehrlichkeiten zurückzuweisen. Sein Sitznachbar Ralf Münkel, der mit Gehse und Knut Nagel eine Ratsgruppe bildet, verwies dagegen darauf, dass Vereinsveranstaltungen, die der Unterhaltung eigener Mitglieder und des nahen dörflichen Wohnumfelds dienten, grundsätzlich anders zu bewerten seien als offene Kulturangebote für jedermann. Die CDU unterlag mit ihrem Ansinnen, die Entscheidung über den Förderantrag in letzter Sekunde doch noch einmal zu vertagen. Ihr Fraktionsvorsitzender Reinhard Frick beantragte daraufhin, über das Begehren in geheimer Abstimmung zu entscheiden. Somit könne eine Beeinflussung von außen ausgeschlossen werden, sagte der Hetzweger unter Verweis auf die schlechten Erfahrungen im Kulturausschuss, wo ein Zwischenruf das freie Votum der Mandatsträger verfälscht hatte. Abgeordnete aus anderen Fraktionen sprachen sich gegen geheime Wahl aus, konnten sie aber nicht verhindern. Also zog sich das Verfahren etwas. Immerhin kam am Ende aber ein unzweifelhaft korrekt entstandenes und demokratisch legitimiertes Votum heraus. Die vom Rat eingesetzten Auszähler Ernst Behrens (CDU) und Uta Hoops (SPD) verkündeten, dass der Förderantrag mit 15 Ja- und 13 Nein-Stimmen positiv beschieden wurde.

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