Scheeßel. Um das liebe Geld ging es in der letzten Sitzung des Finanzausschusses im alten Jahr für das neue Haushaltsjahr 2020 und um weitergehende Investitionen für die Gemeinde Scheeßel bis 2023. Die Ausschussmitglieder votierten einstimmig für den Plan, und auch über die für die nächsten Jahre bevorstehenden nicht geringen Investitionsherausforderungen herrschte Einigkeit, die Weichen für neue Kreditaufnahmen jetzt zu stellen. Der größte Batzen wird im kommenden Jahr mit rund 6,8 Millionen Euro auf die Gemeinde zukommen.
Investieren, um zu sparen ist ein Teil der Wahrheit, aber auch, den Anschluss zu halten. Was versteckt sich in den Zahlenwerken, inwieweit können Fördermittel beantragt und auch eingestrichen werden, wurde unter den Ratsmitgliedern lebhaft diskutiert. Zu den nötigen Zukunftsinvestitionen zählt der weitere Breitbandausbau im Landkreis (mit etwa eine Million Euro) und dem Gemeindeanteil plus Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2022 (etwa 340.000 Euro).
Außerdem soll im Rahmen des Digitalpaktes Schule nun auch die Gemeindeverwaltung eine eigene IT-Fachkraft im vierten Quartal 2020 erhalten, um den unweigerlichen Wandel aktiv begleiten zu können. Schul- und Verwaltungsmitarbeiter seien aktuell an ihrer Belastungsgrenze angekommen plädierte die SPD-Ratsfrau Angelika Dorsch für eine möglichst schnelle Lösung möglichst zum Beginn 2020. Auf Antrag ihrer SPD/UGS-Gruppe und der Erweiterung des Personalschlüssels um eineinhalb IT-Stellen könne diese Fachkraft bei der nötigen Infrastruktur während des Um- und Ausbaues des Scheeßel er Rathauses tatkräftig mitwirken, so das Argument Dorschs. Der Schreibtisch könne problemlos in der Beekeschule aufgestellt werden. Diesen Argumenten schloss sich auch Gabriele Villwock (UGS) an. Bürgermeisterin Käthe Dittmer-Scheele (CDU) verwies in diesem Zusammenhang auf die gute Zusammenarbeit mit der Stadt Bremervörde, seit fast zehn Jahren beim Thema IT und die Notwendigkeit, Aufgabenfelder und Organisationsstruktur mit den Verwaltungen der Umlandkommunen abzustimmen. Ein kopfloses Handeln ohne Absprachen sei nicht sinnvoll, plädierte Dittmer-Scheele für die formulierte Beschlussempfehlung und die Einstellung mit einer Stelle ab Oktober 2020. Mit fünf gegen vier Stimmen von CDU, Grüne und Gruppe 57 stimmten die Ausschussmitglieder den Ausführungen Dittmer-Scheeles mehrheitlich zu. Es handele sich um ein „strategisch-konzeptionelles“ Vorhaben zur weiteren Digitalisierung und immerhin um hoch bezahlte Stellen, so die Verwaltungschefin. Mit weiteren Ausgaben ist laut Dittmer-Scheele auch aufgrund der vom Land Niedersachsen beschlossenen Beitragsfreiheit für Kitas zu rechnen. Scheeßel brauche erfreulicherweise mehr Angebote bei tendenziell aber mehr Ausgaben. In der Gemeinde Scheeßel habe das erste beitragsfreie Kiga-Jahr 2018/19 zu einem Einnahmeausfall von 118.000 Euro geführt. Fristgerecht sei vor wenigen Tagen ein Antrag auf Ersatzzahlungen an das Land Niedersachsen gegangen. Das habe eigens einen Härtefallfonds für einen dreijährigen Übergangszeitraum eingerichtet. Erstattet werde allerdings wohl kaum komplett, sondern höchstens quotal, da die Einnahmeausfälle der Kommunen bereits den Fondsbetrag übersteigen, bemerkte die Bürgermeisterin. Bevor das Hauptthema Finanzen an diesem Ausschussabend im Meyerhof und das Zahlenwerk der Frau der Finanzen im Rathaus, Kämmerin Doreen Rönckendorf, zur Debatte stand, lichtete Bauamtsleiter Joachim Köhnken noch „seine Zahlen“ zu den Abwassergebühren von 2006 bis ins neue Jahr 2020 in einer Exceltabelle per Beamer ab. Nach Jahren der Unterdeckung konnte ab 2013 bis ins aktuelle Jahr regelmäßige mehr oder minder große Überschüsse erwirtschaftet werden, die inzwischen aufgebraucht sind. Die Abwassergebühr beträgt zurzeit 2,96 Euro je Kubikmeter Abwasser. Das wird nach Ankündigung von Köhnken nicht mehr zu halten sein. Er kündigte eine Gebührenerhöhung mit Wirkung ab 2021 an und lieferte weitere Begründungen gleich mit: „Insbesondere die Klärschlammentsorgung und sich verteuernde Preise sowie eine neue Zentrifuge haben für Mehrkosten gesorgt, in den Folgejahren stehen außerdem umfassende Kanalsanierungsaufgaben an.“ Für 2020 sei mit einer Unterdeckung von gut 200.000 Euro zu rechnen, die entsprechend kompensiert werden müsse.
