Trotz Corona: Rotenburger Stadtrat beschließt Haushalt mit knappem Plus - Von Dennis Bartz

„Geldregen wie im Märchen“

Auch die Reduzierung der Kreisumlage um 2,5 Prozentpunkte führt dazu, dass der Haushalt der Stadt Rotenburg für das Jahr 2021 nach defizitärer Prognose nun ein leichtes Plus aufweist.
 © Foto: Dennis Bartz

Rotenburg. Im Schnelldurchlauf verabschiedete der Rotenburger Stadtrat am Donnerstagabend den Haushalt für das Jahr 2021. Gerade einmal eine halbe Stunde war vergangen, nachdem Bürgermeister Andreas Weber für seine letzte Haushaltsrede an das Pult im Lucia-Schäfer-Saal getreten war, da stimmten die Ratsmitglieder bereits geschlossen zu. „Die Liquidität ist ausgezeichnet“, hatte Weber zuvor ausgeführt und an die Ratsmitglieder appelliert, sich aufgrund der Corona-Pandemie in ihren eigenen Wortbeiträgen möglichst kurz zu halten.

Im Oktober hatte die Verwaltung den Haushaltsentwurf im Rat vorgestellt. Das Zahlenwerk wies damals noch ein Defizit von mehr als 400.000 Euro aus, obwohl die Verwaltung laut Weber in mehreren Verhandlungsrunden mit den Amtsleitern „erhebliche Einsparmaßnahmen“ vorgenommen hätte, die „an die Schmerzgrenze“ gegangen seien. „Viel Arbeit liegt nun hinter uns“, betonte Weber in seine Haushaltsrede und lobte die „konstruktiven Gespräche“ in den Fachausschüssen.

Die Entscheidung über die Reduzierung der Kreisumlage um 2,5 Prozentpunkte, die der Kreistag am Donnerstagvormittag beschlossen hatte, sowie Einsparungen bei den Betriebskostenzuschüssen in Höhe von etwa 750.000 Euro sorgten laut Weber nun für „zusätzliche Gestaltungsfreiheit“ und schlussendlich sogar ein leichtes Plus in Höhe von 108.000 Euro. „Das ein solcher Haushalt in der Coronazeit möglich ist, das ist schon bemerkenswert“, betonte Heinz-Günter Bargfrede (CDU). Und Gunter Schwedesky (FDP) sprach sogar von einem „Geldregen wie in einem Märchen“, ließ aber auch durchblicken, dass seine Partei einem defizitären Haushalt nicht zugestimmt hätte.

Einnahmen in Höhe von 45,7 Millionen Euro stehen im ordentlichen Bereich Ausgaben von 45,6 Millionen Euro gegenüber. „Es ist mir zusätzlich gelungen, mit allen Ämtern Haushaltsreste aus den Jahren 2018 und 2019 in Höhe von etwa 600.000 Euro zu streichen, die den Haushalt nun nicht mehr belasten“, betonte Weber und ergänzte: „Der Personalhaushalt steigt nur um 2,66 Prozent, auch bei Berücksichtigung der Tarifsteigerung, wir bleiben also auch im Stellenplan sehr restriktiv.“

Im Haushalt für 2021 sind Investitionen in Höhe von etwa acht Millionen Euro verankert. Um diese zu finanzieren, ist laut Weber eine Kreditaufnahme in Höhe von 4,8 Millionen Euro vorgesehen. „Die Netto-Kreditaufnahme reduziert sich aber durch die Tilgungen in Höhe von 2,6 Millionen auf 2,2 Millionen“, relativierte Weber und erinnerte: „Da wir in den vergangenen Jahren stetig die Schulden von 23,8 Millionen Euro in 2014 auf zuletzt etwa 17 Millionen Euro reduziert haben, haben wir vorausschauend einen Puffer für solche notwendigen Investitionen geschaffen.“

Diese sehen laut Weber Verbesserung von Wohnen, Arbeiten, Bildung, Kinderbetreuung, Straßenbau und Brandschutz vor. „In Unterstedt wird ein neuer attraktiver Kindergarten gebaut, damit die Lebensader der Dorfentwicklung gefördert wird, Bauland für ein neues Baugebiet am Grafeler Damm wird gekauft und für etwa 40 Einfamilienhäuser und 30 Wohnungen erschlossen“, zählte Weber beispielhaft auf. Die Schule am Grafel werde zudem ausgebaut, sodass in 2022 zusätzliche Klassenräume und ein neu gestalteter Schulhof in Betrieb genommen werden könne. „Die Dorfentwicklungen in Mulmshorn, Unterstedt und Waffensen werden durch zusätzliche Grundstücksankäufe gefördert“, so Weber.

Er sprach von einer „Riesenleistung“, die in den 17 Ausschuss- und Klausursitzungen erbracht worden sei. „Insgesamt ist ein Haushaltswerk entstanden, das im Zusammenhang mit dem bereits erarbeiteten Stadtentwicklungskonzept und dem beauftragten Verkehrsentwicklungskonzept Rotenburg den nötigen finanziellen Spielraum für umfangreiche Verbesserungen der vielfältigen Infrastruktur gibt und Rotenburg auch wirtschaftlich voranbringt“, so Weber, dessen Nachfolger bei der Kommunalwahl im September 2021 bestimmt wird. Dieser werde ebenso wie der neue Rat kein schweres Erbe antreten, sondern „nicht da gewesenen guten Gestaltungsspielraum“ haben, schloss Weber.

Autor

Dennis Bartz Dennis Bartz
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