Bürgermeister Andreas Weber will sich Kredit über zwei Millionen offen halten

Finanzen im grünen Bereich

Trotz der Corona bedingten Ausfälle an Steuern und Abgaben gibt es für die Stadt Rotenburg keinen finanziellen Engpass. Foto: Hans-Jörg Werth
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Rotenburg (hjw). Corona und Finanzen, das verspricht eine unsägliche Verbindung. Bundesweit werden fast 218 Milliarden Euro per Nachtragshaushalt an Neuverschuldungen aufgenommen. Da hörte sich das Zahlenwerk im Rotenburger Finanzausschuss vergleichsweise harmlos an. Bürgermeister Andreas Weber vermeldete „beruhigende Zahlen“ anhand einer Steuerschätzung vom Mai.

Doch die Situation bleibe unsicher, weiter einbrechende Steuereinnahmen wie Gebühren müssten im Rahmen des Nachtragshaushaltes kalkuliert werden. Und so bekam Weber „grünes Licht“ für die mögliche Aufstockung der Liquididät durch einen Kredit um zwei Millionen Euro.

Ruhe bewahren, die heimische Wirtschaft stärken und informieren, seien in der Coronakrise das Gebot der Stunde, stellte Weber im Rahmen des außerplanmäßigen Treffens der Finanzausschussmitglieder im Rathaussaal in Rotenburg dar. Auch der Haushalt der Stadt Rotenburg stehe unter Druck, da die Verwaltung aber gut gewirtschaftet habe in den Vorjahren trotz hoher Investitionen, könne die Stadt mit einem blauen Auge davon kommen.

Schließlich gelte weiter, kommunale Ausgaben zurückzuführen. In dieser Sondersituation nütze „das gegen die Krise ansparen“ nicht. Die Tatsache, dass Rotenburg zahlreiche Betriebe im Sozial- und Gesundheitswesen hat und weniger industrieabhängig aufgestellt ist, helfe aktuell durch schwere wirtschaftliche Zeiten, so Weber weiter. Von etwa 1.300 Gewerbebetrieben in Rotenburg hätten lediglich 107 um Gewerbesteuerherabsetzung nachgefragt, bei 78 „schweren Fällen“ sei sie auf Null gesetzt worden. Weitere 19 Anträge auf Stundung wurden gewährt. Weber sprach in vorsichtigen Prognosen von etwa 25 Prozent Mindereinnahmen und der vagen Einschätzung von etwa 1,8 Millionen Euro weniger Gewerbesteuer im laufenden Jahr. Die Fehlbeträge bei der Umsatz- und Vergnügungssteuer seien indes eher marginal. Bei der Kita-Gebühr gehe es um etwa 80.000 Euro an Ausfällen. Mit nun zwei Millionen Euro an eventuell nötiger Neuverschuldung müssten somit insgesamt fünf Millionen Euro an Liquiditäten im Haushalt kalkuliert werden, für die es schließlich ein Votum im Ausschuss bei zwei Enthaltungen gab. Die positive Botschaft: Rotenburg hat in den vergangenen Jahren noch nie einen Liquiditätskredit in Anspruch nehmen müssen. Weber verwies auch auf in Aussicht stehende finanzielle Konjunkturpakete vom Bund und vom Land, die die zusätzliche Aufnahme an Krediten überflüssig machen könnte. Falls diese Mittel jedoch nicht rechtzeitig einträfen, müsste man eben für den Fall der Fälle vorsorgen.

Es gehe bis dato nur um die Ermächtigung, falls es doch noch enger wird im Haushalt, betonte Weber ausdrücklich. Kämmerin Kristina Hollmann verteilte indes mit den vorläufigen Angaben zur finanziellen Lage der Stadt ebenso Beruhigungspillen und bekam zuvor vom Ausschuss-Vorsitzenden Heinz-Günter Bargfrede Lob für die schon geleistete „Mordsarbeit“ der Haushalts-Aufarbeitung und Weiterführung (auch im Rahmen der Doppik-Umstellung).

In den Haushaltsjahren 2018 bis 2020 konnte nach Aussage Hollmanns die Liquidität stetig gesteigert werden auf aktuell gute sieben Millionen Euro. Allein 2019 habe die Verwaltung statt geschätzten 57.000 Euro einen erfreulichen Überschuss von zusammen 3,3 Millionen Euro verbuchen können. Skeptiker in der Runde waren Klaus Rinck (CDU) und Heinz-Michael Niestädt (Parteilos), die gerne weniger Prognose und mehr eindeutige Zahlen gehabt hätten – und sich entsprechend bei der Stimmabgabe enthielten. Weber wies schließlich darauf hin, dass es sich um eine erste vorsichtige Prognose handele. Für September 2020 sei eine Corona-Sondersteuerschätzung geplant. Er sei weiter zuversichtlich, dass bei der aktuellen Steuersituation der Stadt kein neuer Kredit nötig sei. Und: Es gehe vorwiegend um die Auswirkungen für das Jahr 2020. Für die Entwicklungen der Jahre ab 2021 könnten laut Weber erst ab Herbst 2020 eine dann hoffentlich „sichere“ Aussage getroffen werden.

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