Landrat Hermann Luttmann will Zahl der Sitzungen reduzieren

Weg von 243 Terminen

Eine von 243 Sitzungen der Kreistagsabgeordneten: Wenn es nach Landrat Hermann Luttmann geht, soll sich diese Zahl deutlich verringern. Archivfoto: Nina Baucke
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Landkreis Rotenburg (nin). In knapp einer Woche tritt der neugewählte Kreistag zu seiner konstituierenden Sitzung im Rotenburger Kreishaus zusammen und nimmt seine Arbeit – doch wenn es nach Landrat Hermann Luttmann geht, in leicht reduzierter Form. Denn in der vergangenen Wahlperiode waren die 54 Abgeordneten insgesamt zu 243 Kreistags-, Ausschuss- und AG-Sitzungen zusammengekommen – und damit deutlich öfter als in der Zeit zwischen 2006 und 2011, damals waren es 194 Sitzungen gewesen.

Um die Zahl wieder zu senken, schlägt Luttmann nun vor, Gremien zu streichen oder zusammenzulegen. Denn: „Die Belastung durch diese hohe Zahl von Ausschüssen ist enorm“, begründete der Verwaltungschef seinen Vorschlag. „Vor allem berufstätige Kreistagsmitglieder haben mich angesprochen. Dazu sitzen viele Abgeordnete auch noch in den Räten ihrer Heimatgemeinden“. Letztendlich sei es jedoch die Selbstorganisation des Kreistages, „aber da ist natürlich auch die Belastung der Mitarbeiter der Kreisverwaltung, die sich so reduzieren lässt“, so Luttmann.

Auf seiner Streichliste steht unter anderem das Kuritorium für die Ostemed-Kliniken. Dieses hatte nach der Umwandlung der Klinik in eine GmbH lediglich zweimal zwischen 2011 und 2015 getagt. Diese Angelegenheiten sollen künftig in den Zuständigkeitsbereich des Sozial- sowie des Finanzausschusses fallen. Auch der Ausschuss für das Jobcenter, erst vor fünf Jahren eingeführt, soll mit dem Sozialausschuss verschmelzen. Themen, die nicht der Verschwiegenheit unterliegen, die aber dennoch im nicht-öffentlich tagenden Personal- und Organisationsausschuss diskutiert wurden, wandern in den Finanzausschuss. „Denn öffentliche Themen wie beispielsweise die Bürgerplattform ist bislang lediglich ohne die Bürger behandelt worden“, so Luttmann.

Die Angelegenheiten aus dem Ausschuss für Hoch- und Tiefbau sollen die Abgeordneten künftig in den verschiedenen Fachausschüssen besprechen. „Zuletzt ging es oft um Wasser – und das passt ohnehin eher in den Umweltausschuss“, erklärte der Landrat.

Festhalten will Luttmann nach wie vor an der Arbeitsgruppe Erdgas- und Erdölförderung, auch wenn man sich noch über die Zusammensetzung unterhalten müsse. „Grundsätzlich hat sich die Arbeitsgruppe allerdings bewährt“, so der Landrat. Eine Verlegung der Sitzungen in die Abendstunden lehnte Luttmann jedoch mit dem Hinweis auf die weiteren politischen Verpflichtungen vieler Kreistagsmitglieder in ihren Gemeinden ab.

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