Kirchwalseder Gemeinderat lehnt Einwohnerbefragung ab

Dicke Luft im Klassenzimmer

Matthias Diercks von der PGN erläuterte den Bebauungsplan für den Buchenweg. Foto: Henning Leeske
 ©

Kirchwalsede (hl). Die Kirchwalseder Gemeinderatsmitglieder hatten für ihre Sitzung am vergangenen Dienstag in der Grundschule so einiges auf dem Zettel. Denn durch die Coronakrise hatten sich einige wichtige Entscheidungen aufgestaut.

Der Bebauungsplan im Buchenweg für 13 neue Baugrundstücke wurde von der Planungsgruppe Nord vorgestellt und einstimmig samt Erschließung beschlossen. Darüber hinaus entschied der Gemeinderat, die Krippengebühren für die nicht betreuten Kinder der Krippe für die Monate April bis Juni aufgrund der coronabedingten Schließung zu erstatten. Grünes Licht gab es auch für den Haushalts- und Stellenplan für 2020. Dazu gab der Kämmerer der Samtgemeinde Bothel, Michael Fehlig, einen Ausblick auf die heimischen Haushalte unter Einwirkung der Coronakrise. Geplant sei derzeit ein Fehlbetrag von 20.000 Euro, der von den Rücklagen der Gemeinde Kirchwalsede gedeckt werde. Auch die Plazierung der Wahlurnengräber auf dem Riekenborsteler Friedhof beschloss das Gremium.

Nachsitzen mussten die gewählten Volksvertreter dann beim kontroversen Thema des Umbaus der alten Sparkasse zum Kindergarten. Der Antrag der Ratsfrau Gabriele Hornhardt (Bürgerliste), eine Einwohnerbefragung durchzuführen, lehnte der Rat mit sechs zu vier Stimmen ab. „Die Einwohner sind nicht ausreichend beteiligt worden“, nannte Hornhardt einen Grund für ihren Antrag. Weiter schlug sie ein Bürgerhaus mit dem Namen „Haus der Zukunft“ in der bisherigen Sparkasse vor. „Es wäre gut, wenn Sie auch bei den Ausschüssen dabei gewesen wären, statt hier immer nur Anträge im Rat zu stellen“, kritisierte Anke Widmer (CDU) ihre Ratskollegin. Zudem wehrte sie sich gemeinsam mit ihrem Fraktionskollegen Oliver Diercks dagegen als junge Generation lediglich einen schönen neuen Kindergarten für die eigenen Kinder bauen zu wollen.

Sie habe unter der Einwohnerschaft eine Ablehnung zu dem Umbauprojekt ausgemacht, so Hornhardt zur Begründung ihres Antrags. Wohl in weiser Voraussicht, dass die CDU-Mehrheit diese Einwohnerbefragung ablehnen werde, hatte sie schon vor der Sitzung ein Bürgerbegehren auf den Weg in dieser Frage auf den Weg gebracht. „Dein Antrag ist nicht bis zu Ende durchdacht. Wir haben junge Leute im Rat. Ich finde auf diese Generation sollte man hören“, machte Henning Böhling (CDU) deutlich. Außerdem sei der Pachtvertrag der Kita an alter Stätte zum 31. Dezember 2021 gekündigt. „Deswegen müssen wir handeln, weil die Planungen einfach dauern und eineinhalb Jahre sind schnell rum“, so Böhling. Kaufgespräche über die Liegenschaft seitens der Gemeinde sind mit den Eigentümern wegen eklatant unterschiedlicher Preisvorstellungen bisher gescheitert. Daher plädierte Rolf Luttmann (Bürgerliste) dafür, dass das Grundstück für Kirchwalsede trotzdem erhalten bleibe.

03.07.2020

Kettensäge und Kreativität

24.04.2020

Frühlingsbilder

08.03.2020

Sportabzeichen Übergabe Sottrum

24.02.2020

Bassen Helau