Bötersen (as). Sich in eine laufende Diskussion einschalten – der Gedanke mag für so manchen Bürger während einer Ratssitzung hin und wieder verlockend sein. Problem: Wer nicht Teil des Gremiums ist, hat kein Rederecht. In Bötersen schaffte Bürgermeister Hermann Holsten kürzlich diesbezüglich klare Verhältnisse – und verbat Bürger Hartmut Horn den Mund.
Hintergrund war die kurze Diskussion um das Regionale Raumordnungsprogramm (RROP). Die Ratsmitglieder hatten zu entscheiden, ob sie als Gemeinde zur neusten Auflage Stellung nehmen sollten. Sowohl Holsten als auch Gerd Blödorn (SPD) sprachen sich dafür aus, eine Stellungnahme sei nicht erforderlich. Das einzige Thema, das ihrer Ansicht nach im Bezug auf das RROP in Bötersen hätte berührt werden können, sei Windenergie. Und da dort keine Vorhaben geplant seien, sahen der Sozial- und der Christdemokrat von einer Einmischung ab.
Daraufhin schaltete sich Horn ein – oder versuchte es zumindest. „Da fehlen noch wichtige Informationen“, setzte er an und ließ sich auch von Unterbrechungen durch den Bürgermeister nicht beirren – bis dieser schließlich sagte: „Da ist Ruhe im Bau. Sonst muss ich dich des Saals verweisen. Du musst deinem Namen nicht alle Ehre machen.“ Horn fühlte sich offenbar von der Bemerkung gekränkt und verließ daraufhin den Tagungsort. Der Rat kann eine Sitzung unterbrechen, um einen Bürger zu Wort kommen zu lassen, muss es aber nicht. Anfragen können Einwohner des Ortes während der Bürgerfragstunde zu Beginn der Sitzung stellen – eine Gelegenheit, die Horn zuvor in Anspruch genommen hatte. Der Rat beschloss einstimmig, die Entwicklung des RROP zur Kenntnis zu nehmen und lässt die Samtgemeinde Sottrum wissen: „Die Interessen Bötersens werden nicht berührt. Es besteht kein Interessenskonflikt.“
