SPD ruft zur Teilnahme an Betriebsratswahlen auf

Auf gewerkschaftlichen Hintergrund achten

"Wir bitten darum, die in DGB-Gewerkschaften organisierten Kandidaten zu unterstützen", sagt Ralf Borngräber
 ©Rotenburger Rundschau

(r). Zwischen dem 1. März und dem 31. Mai finden die turnusmäßigen Wahlen zu den Betriebsräten statt. Die SPD im Landkreis Rotenburg ruft alle Arbeitnehmer auf, sich zu beteiligen. "Wir bitten darum, die in DGB-Gewerkschaften organisierten Kandidaten zu unterstützen“, sagt der Vorsitzende Ralf Borngräber.

Ein gewerkschaftlicher Hintergrund statte die Betriebsräte mit Knowhow aus und mache sie außerdem weniger anfällig gegenüber Einschüchterungsversuchen, so Borngräber. Beides biete eine gute Gewähr dafür, dass die Belange der Arbeitnehmer wirkungsvoll vertreten werden. Das erste Betriebsrätegesetz trat vor 90 Jahren in Kraft. Nach der Abschaffung im Nationalsozialismus wurde es nach 1945 wieder eingeführt und weiterentwickelt. "Um unser heutiges modernes Betriebsverfassungsrecht beneiden uns viele Länder. Arbeitnehmervertretungen schützen vor Willkür, verbessern die Arbeitsbedingungen, sichern den Frieden im Unternehmen und tragen so auch zu Wettbewerbsfähigkeit und Stabilität bei“, sagt Borngräber. Er bittet deshalb darum, das Instrument Betriebsrat durch eine breite Beteiligung an den Wahlen zu stärken. Betriebsratswahlen finden alle vier Jahre statt, immer zwischen März und Mai, zuletzt 2006. Außerhalb dieser Fristen können Neuwahlen angesetzt werden, wenn zum Beispiel ein Betriebsrat ausscheidet oder eine Arbeitnehmervertretung neu gegründet wird. Dafür genügen fünf wahlberechtigte Beschäftigte. Borngräber: "Wer Wahlen behindert, macht sich strafbar. Das absolute Kündigungsverbot gilt nicht nur für Kandidaten, sondern auch für Wahlvorstände.“ Die Gewerkschaften hielten viele Informationen bereit und würden gerne beraten. "Außerdem sind über Suchmaschinen im Internet zahlreiche Ratgeberseiten zu finden.“

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