Gemeinde Hemsbünde verabschiedet Haushalt für 2015 - Von Janila Dierks

Geld für große Baustellen

Der Haushaltsplan sorgte für angespannte Gesichter bei den Ratsmitgliedern.
 ©Janila Dierks

Hemsbünde. Es war eine Abstimmung mit Licht und Schatten, die der Rat der Gemeinde Hemsbünde auf seiner Sitzung kürzlich vornahm. Denn obwohl der zur Debatte stehende Haushalt für das laufende Jahr eine Mehrheit bekam, machten mehrere Gegenstimmen und Enthaltungen deutlich, dass jedoch längst nicht alle Ratsmitglieder zufrieden mit der Richtung sind, in die es finanziell gesehen 2015 gehen wird.

Und so bildete die Haushaltsdiskussion auch den Schwerpunkt der Sitzung. Michael Fehlig, Kämmerer der Samtgemeinde Bothel, stellte ihn den Mitgliedern des Rates vor. „Zuerst einmal ist es sehr erfreulich, dass das Jahresergebnis für 2014 durch Gewerbesteuernachzahlungen noch positiver ausgefallen ist“, freute er sich. Die Steuern würden so in diesem Jahr nicht angefasst, immerhin besitzt Hemsbünde die zweitbeste Steuerkraft der Samtgemeinde nach Brockel. Doch Fehlig gab auch zu bedenken, dass Umlagen erst ein Jahr später gezahlt werden müssten, sodass bei einem eventuellen Rückgang der Einnahmen 2015 weiterhin Vorsicht geboten sei.

Mit gutem Gewissen könnten in diesem Jahr aber trotzdem mehrere „größere Baustellen“ angepackt werden, berichtete Struck. Nach letzten kurzfristigen Änderungen stehen nun die Sanierung des Dörfergemeinschaftshaus Hastedt und Worth mit 80.000 Euro, neues Großgerät für die Gemeinde im Wert von bis zu 40.000 Euro sowie größer Beträge für die Friedhöfe und Straßen der Gemeinde neben der großen Investition in den Breitbandausbau im Plan. Lediglich die Arbeiten am Rodau-Weg in Hassel wurden auf das kommende Jahr 2016 verschoben

Am meisten debattiert wurde aber über die Notwendigkeit eines Kredits in Höhe von 95.000 Euro für den Ausbau des Breitbandnetzes. Denn das Geld für die erste Zahlung 2015 hätte die Gemeinde theoretisch auch ohne Geldaufnahme gehabt.

Fehlig argumentierte allerdings, dass die Konditionen sehr gut seien, sodass man das Geld möglichst in einer Rate zurückzahlen könnte. Dies stieß nicht nur auf Verständnis und Wohlwollen. „Ich bin absolut gegen einen Kredit, auch wenn das Geld noch billig ist“, machte Welf Delventhal (CDU) seinen Standpunkt deutlich. Doch es sei auch einiges liegen geblieben die letzten Jahre, was nun endlich angefasst würde.

„Auch mit einem Auge schon auf mehrere Baustellen, die im Jahr 2016 noch auf uns zukommen könnten, ist es sinnvoll, das Geld aufzunehmen,“ erklärte Struck seine Sicht. Auch Carolin Muschter (WWH) plädierte für einen langfristigen Blick und wies auf Projekte und Baustellen hin, die zwar nötig aber doch immer wieder vertagt worden seien.

Dass der Rat sich in diesem Punkt nicht einig werden konnte, zeigte sich nach der Diskussion schließlich dann auch endgültig in der Abstimmung über den Haushalt.

28.02.2021

Landpark Lauenbrück

12.02.2021

Winterlandschaft in Rotenburg

22.12.2020

Weihnachtsbilder

29.10.2020

Herbstfotos der Leser